Mit dem Newsletter zur Schulautonomie informieren wir Sie regelmäßig über alle Neuerungen auf dem Blog sowie über spannende Themen rund um Schulautonomie und Bildungsreform.
Was ändert sich für berufsbildende mittlere und höhere Schulen sowie allgemeinbildende höhere Schulen bei Kustodiaten und Nebenleistungen?
Die Art und Anzahl der in den Bestimmungen des Dienst- und Besoldungsrechtes vorgesehenen Kustodiate und Nebenleistungen entspricht ihren Bezeichnungen und Inhalten nach teilweise nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Daher kann nunmehr die Schulleitung die inhaltliche Festlegung der zu vergebenden Kustodiate bzw. besondere Nebenleistungen vornehmen. Ausgenommen davon sind nur die Nebenleistungen »Sicherheitstechniker/in«, »Studienkoordinator/in« und »Bildungsberater/in«. Bei […]
Müssen schulautonome Lehrplanbestimmungen erlassen werden?
Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung, schulautonome Lehrplanbestimmungen zu beschließen. Soweit keine schulautonomen Lehrplanbestimmungen beschlossen werden, kommen die festgelegten Bestimmungen im Lehrplan ohne Abweichungen zur Anwendung. Sind im Ausnahmefall Beschlüsse schulautonomer Lehrplanbestimmungen laut Lehrplan erforderlich und werden diese am Standort nicht beschlossen bzw. können sie mangels Mehrheit nicht beschlossen werden, wird in der Lehrplanverordnung im Allgemeinen festgelegt, […]
Was wird im Allgemeinen durch schulautonome Lehrplanbestimmungen ermöglicht?
Im Allgemeinen wird durch schulautonome Lehrplanbestimmungen Folgendes ermöglicht bzw. vorgesehen: Erhöhung oder Reduzierung der Stundenzahl bestehender Pflichtgegenstände, Schaffung von Pflichtgegenständen, die im Lehrplan nicht vorgesehen sind, Umwandlung von Freigegenständen in Pflichtgegenstände, weitgehende Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich Freigegenstände und unverbindliche Übungen, Gestaltungsmöglichkeiten des Förderunterrichts im Rahmen eines Gesamtstundenkontingentes (z. B. Möglichkeit der Abhaltung von Förderunterricht in allen […]
Wo sind Informationen zum konkreten Gestaltungsspielraum bei schulautonomen Lehrplanbestimmungen zu finden?
Der autonome Gestaltungsspielraum ist in den einzelnen Lehrplänen genau festgeschrieben. Die Regelungen dazu finden sich üblicherweise im Abschnitt »Schulautonome Lehrplanbestimmungen« und in eigenen Stundentafeln für schulautonome Lehrplanbestimmungen. Die Stundentafel ist eine Übersicht, die Auskunft darüber gibt, wie viele Unterrichtsstunden ein Gegenstand in einer bestimmten Schulart unterrichtet wird. Sie enthält Angaben über die Zahl der Wochenstunden […]
Was ist für die Schulleitung zu tun, wenn diese einen Beschluss über schulautonome Lehrplanbestimmungen für rechtswidrig oder für nicht durchführbar hält?
Hält die Schulleitung einen Beschluss über schulautonome Lehrplanbestimmungen für rechtswidrig oder für nicht durchführbar, hat diese den Beschluss auszusetzen und eine Weisung der Schulbehörde einzuholen. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn gegen Rechtsvorschriften verstoßen würde oder ein neu zu schaffender Gegenstand mangels ausgebildeter Lehrer/innen nicht geführt werden kann.
Wann kann die zuständige Schulbehörde schulautonome Lehrplanbestimmungen aufheben?
Die zuständige Schulbehörde hat die schulautonomen Lehrplanbestimmungen lediglich in folgenden Fällen aufzuheben: Die Bestimmungen entsprechen nicht der Ermächtigung, d. h. es wird der vorgegebene Gestaltungsrahmen nicht eingehalten bzw. überschritten, oder über die einzelne Schule hinausgehende Interessen der Schüler/innen und Erziehungsberechtigten werden nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt. Letzteres könnte beispielsweise der Fall sein, wenn in einer […]
Wann sind schulautonome Lehrplanbestimmungen genehmigungspflichtig?
Eine Genehmigung der schulautonomen Lehrplanbestimmungen ist grundsätzlich nicht notwendig. Sie treten ohne Verfügung der zuständigen Schulbehörde in Kraft. Eine Ausnahme besteht für Bestimmungen, die zusätzliche Ressourcen erfordern. Diese sind genehmigungspflichtig.
Worum handelt es sich bei schulautonomen Lehrplanbestimmungen im juristischen Sinn?
Bei der Erlassung von schulautonomen Lehrplanbestimmungen handelt es sich rechtlich um den Erlass einer Verordnung. Diese ist durch Anschlag in der Schule kundzumachen und nach Ablauf eines Monats bei der Schulleitung für die Dauer ihrer Geltung aufzubewahren.
